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Category : COVID-19

20 Sep 2021

Am 7.9.2021 hat der Bundestag das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie bis 31. August 2022 verlängert. Für Vereine bedeutet dies u.a., dass sie Mitgliederversammlungen bis dahin in begründeten Fällen weiterhin digital oder hybrid abhalten dürfen, auch, wenn die Satzung dies nicht vorsieht.

Wenn ein Verein über den 31. August 2022 hinaus virtuell tagen möchte, sollte die Satzung vor Laufzeitende des verlängerten Gesetzes entsprechend angepasst werden.

 

17 Jun 2021

Das Bundesfinanzminsterium (BMF) hat seine bisherigen Ausführungen zu Erleichterungsregelungen in der Corona-Pandemie in einigen Punkten ergänzt (FAQ „Corona“ – Steuern, Stand: 26. April 2021).

Zeitnahe Mittelverwendung
Viele gemeinnützige Einrichtungen haben ihre Aktivitäten aktuell weitgehend eingestellt. Trotz weitgehender Einnahmeneinbrüche wurde die eingenommen Mittel deswegen vielfach nicht verwendet. Gesetzlich vorgesehen ist, dass Mittel zeitnah und damit spätestens in den auf den Zufluss folgenden zwei Jahren für die steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden müssen.

Das BMF nennt zwar keine konkrete Fristverlängerung für die Mittelverwendung, stellt aber klar, dass angesichts der derzeitigen Situation bei der Frist in jedem Fall die Auswirkungen der Corona-Krise berücksichtigt werden. Den gemeinnützigen Einrichtungen wird damit mehr Zeit als gewöhnlich zur Verwendung der angesammelten Mittel eingeräumt. Die im Jahr 2020 oder 2021 eigentlich für einen bestimmten Zweck zur Verwendung vorgesehenen Mittel müssen also nicht irgendwie anderweitig verwendet werden.

Auflösung von Rücklagen
Das BMF erlaubt ausdrücklich die Auflösung von Rücklagen, die zu anderen Zwecken gebildet worden sind. Sie dürfen aufgelöst werden, um eine aufgrund der Corona-Krise entstandene wirtschaftliche Notlage abzumildern. Das gilt also auch für zweckgebundene Rücklagen oder Wiederbeschaffungsrücklagen.

Rückerstattung von Beiträgen
Die Rückerstattung von Beiträgen hatte das BMF ebenfalls schon mit früherem Schreiben erlaubt. Bis Ende 2021 ist das unschädlich, auch wenn die aktuellen Satzungsbestimmungen oder Beitragsordnungen die Rückzahlung von Beiträgen an durch die Corona-Krise wirtschaftlich in Not geratene Mitglieder beziehungsweise die Befreiung dieser Mitglieder von Beitragszahlungen nicht zulassen. Der Verein muss sich die von dem Mitglied geltend gemachte, durch die Corona-Krise bedingte wirtschaftliche Notlage nicht nachweisen lassen. Es reicht aus, wenn sich das Mitglied plausibel auf eine solche Not beruft oder sich die Notsituation des Mitglieds für die Körperschaft plausibel aus anderen Umständen ergibt.

Fehlen satzungsmäßiger Tätigkeiten
Grundsätzlich erhalten gemeinnützige Einrichtungen für Jahre, in denen sie keine satzungsmäßigen Zwecke verfolgen, keine Gemeinnützigkeit. Von diesem Grundsatz weicht das BMF ab, wenn es den Einrichtungen wegen der Pandemie nicht möglich war, ihren satzungsmäßigen Tätigkeiten im üblichen Umfang nachzugehen oder wenn sie sogar weitestgehend untätig bleiben. Aus gemeinnützigkeitsrechtlicher Sicht – so das BMF – sollen die Finanzämter das nicht beanstanden, wenn in den Tätigkeitsberichten diese Einschränkungen glaubhaft gemacht werden. Es wird also genügen, wenn der Verein im Tätigkeitsbericht kurz darstellt, in welcher Weise die eigenen Aktivitäten von der Corona Pandemie betroffen waren.

Verschiebung der Mitgliederversammlung
Aufgrund der Einschränkungen infolge der COVID-19-Pandemie ist es im Jahr 2020 vielen gemeinnützigen Vereinen nicht möglich gewesen, Mitgliederversammlungen durchzuführen. Das ist – so das BMF – gemeinnützigkeitsrechtlich unschädlich. Sofern eine Mitgliederversammlung Corona bedingt ausgefallen ist oder verschoben wurde, soll der Verein das zuständige Finanzamt bei der nächsten turnusmäßigen Steuererklärung darauf hinweisen und etwaige Unterlagen (zum Beispiel Tätigkeitsberichte) beigefügen: Entsprechende Unterlagen aus der Mitgliederversammlung (Protokolle und Jahresberichte) sind ja nicht verfügbar.

 

Quelle: Vereinsinfobrief Nr. 411 (www.vereinsknowhow.de).

10 Mrz 2021

Seit mehreren Monaten beschäftigt uns wohl alle die Frage: Wie kann ein Neustart der Amateurmusik gelingen? Neben der Bereitstellung von Informationen besteht hier die Notwendigkeit, Kräfte und Wissen zu bündeln und sich zu vernetzen.

Das Kompetenznetzwerk NEUSTART AMATEURMUSIK, an dem auch der Deutsche Harmonika-Verband beteiligt ist, bietet unter dem Dach des Bundesmusikverband Chor & Orchester mit mehr als 20 neuen Mitarbeitenden seit Februar 2021 umfangreiche Unterstützung für Ehrenamtliche. Es bietet u.a. rechtliche Beratung an, hilft bei der Entwicklung und Umsetzung von Hygienekonzepten, erstellt Informationsmaterial zu Finanzierungshilfen und gibt Inspiration zu kreativen Lösungen in Pandemiezeiten.

Für die Wiederbelebung des musikalischen Schaffens und des sozialen Zusammenhalts in der Amateurmusik ist nun auch die Ausschreibung für eine direkte Projektförderung an den Start gegangen. Musikensembles können sich bis zum 31. März 2021 mit einem beispielgebenden Projektvorhaben um eine Förderung von bis zu 10.000 Euro beim BMCO-Projektbüro oder auf die Durchführung einer Zukunftswerkstatt mit kompetenten Workshopleiter*innen bewerben, die mit bis zu 2.000 gefördert werden kann.

Alle Details zur Ausschreibung sowie ausführliche FAQ finden sich auf der Homepage des BMCO.

01 Dez 2020

Einladung zur Teilnahme an Online-Umfrage

Liebe Mitglieder im DHV, Wir freuen uns, gemeinsam mit dem Bundesmusikverband Chor & Orchester (BMCO), seinem Dachverband und Interessenvertretung für die gesamte Amateurmusikszene in Deutschland, eine große, verbandsübergreifende Corona-Umfrage unter den laienmusikalischen Ensembles durchführen zu können. Mit Ihrer Beteiligung an der Umfrage helfen Sie uns dabei, mit einer starken Stimme für unsere gemeinsamen Belange eintreten zu können! Denn die Umfrage wird uns wertvolle Daten zu den Problemen und Bedarfen, die sich durch die COVID-19-Pandemie für die verschiedenen Ensembles der Amateurmusik […]

28 Okt 2020

Appell des BMCO-Präsidenten Strasser: „Wir müssen irreversible kulturelle Schäden vermeiden“

Vor dem Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten und einem möglichen zweiten Lockdown warnt der Präsident des Bundesmusikverbands bei weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie auch kulturelle und soziale Folgen mit zu bedenken – statt vorschnellen Pauschalisierungen im Bereich der Amateurmusik appelliert er an Augenmaß und Verhältnismäßigkeit. Eine Ansteckung über Aerosole bleibt für den musikalischen Bereich ein schwer einzuschätzendes Risiko. Die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung von COVID19 treffen den Bereich der Amateurmusik bereits besonders hart. Der deutliche Wiederanstieg der Infektionszahlen […]